patenturkunde_siegelPatente wurden erfunden, um die Erfindung zu verbreiten und den Erfinder angemessen zu beteiligen. Heute wird das Patentwesen von Großfirmen missbraucht, um eigene Monopole zu sichern und um Innovationen zu verhindern.

Patent-Theorie

Das Patentwesen entstand, um Erfindungen vor Nachahmungen zu schützen und so dem ursprünglichen Erfinder eine angemessene Bezahlung zu sichern. Um die Forschung voranzutreiben zwingt das Patentwesen aber gleichzeitig den Erfinder, seine Erfindung offenzulegen (um den Schutz zu erhalten) – dadurch wird seine Erfindung für andere Erfinder zugänglich und erweiterbar.

Patent-Realität

Leider erfüllt das Patentwesen diese Erwartungen nur sehr eingeschränkt, es ist viel mehr ein juristisches Werkzeug geworden um andere Firmen zu blockieren und Monopole zu sichern, und solange die Patentierung einer Erfindung läuft (Dauer derzeit 2 Jahre [für das Eintragen]) ist die Erfindung nicht zugänglich und daher nicht für die weitere Forschung verfügbar, was die Forschung stark bremst.

Arbeitet man mit einem sehr stark vereinfachten Modell, so erfüllt der Patentschutz durchaus seine Erwartungen, erweitert man das Modell aber, so stellt man fest das der Patentschutz die Forschung hemmt – was mitunter sogar zu niedrigeren Einnahmen für den Patentinhaber führt.

Patente in der High-Tech-Industrie

Die Industrie selbst hat bereits erkannt, dass das Patentsystem nicht optimal ist:

Die meisten Unternehmen geben bei Umfragen an, ihre Patente nur „defensiv“ zu nutzen, dass heißt um sich damit vor Patentklagen anderer Firmen zu schützen. Des weiteren ist ein sogenanntes „Cross-Licensing“ üblich. Hierbei werden gegen eine geringe Lizenzgebühr sämtliche Patente des Unternehmens, meistens inklusive zukünftiger Patente, lizensiert; dieses erfolgt gegenseitig – zwischen den Vertragspartnern ist der Patenschutz also praktisch aufgehoben.

Vorteile einer „patentfreien“ Situation

Welche Vorteile ergeben sich also aus einer Aufhebung des Patentschutzes (gegebenenfalls zwischen Vertragspartnern)?

  • Gemeinsame Verbesserung und Weiterentwicklung
    Entwickelt das „nachahmende“ Unternehmen die Erfindung weiter und verbessert sie, so profitiert davon automatisch auch das Unternehmen, das die Erfindung ursprünglich gemacht hat. Durch das bereits vorhandene Know-How ist es für das erste Unternehmen viel einfacher die Verbesserungen zu übernehmen, als für das zweite Unternehmen, die ursprüngliche Erfindung zu kopieren. So profitiert der Erfinder indirekt.
  • Bessere Verbreitung
    Mehrere Unternehmen setzen die Erfindung schnell ein. So kann die Erfindung kann schnell zum Standard werden. Für Unternehemen sinkt das Risiko, einen „Flop“ zu entwickeln und in diesen zu investieren. Verbraucher haben höhere Investitionssicherheit.
  • Bessere Qualität
    Die  Erfindungen können von allen Unternehmen sofort eingesetzt werden. So haben die Produkte aller Unternehmen eine höhere Qualität. Gute Produkte dienen dem Verbraucher.
  • Bessere Forschungs- und Entwicklungsmöglichkeiten
    Da auf eine große Menge von Entwicklungen zurückgegriffen werden kann, auf die neue Entwicklungen aufsetzen können, besteht kein Interesse daran, die Erfindungen anderer Unternehmen zu umgehen.

Warum fordern viele Lobbyisten und große Firmen die IT-Patente?

Will die IT-Industrie damit „professioneller“ wirken? Wollen hier einzelne Personen maximalen Profit aus ihrer Arbeit „herausschlagen“?

Die einzigen die von IT-Patenten wirklich profitieren werden, sind die Patentanwälte und sehr große Konzerne.

Große Firmen besitzen Unmengen von Softwarepatenten, mit denen sie kleinere Konkurrenten und Open Source Software förmlich “wegbomben” können. Diese Situation wird verstärkt, durch die Misere des Europäischen Patentamts (EPA): Da sich das EPA durch Patentanmeldungen finanziert und die Patentprüfer, durch den Sparzwang, nur sehr unzureichend prüfen können, werden sehr viele ungültige Patente erteilt  (z.B. Trivialpatente oder Patente auf Methoden die schon früher angewandt wurden).

Nachteile von Patenten

Welche Nachteile haben Patente?

  • Verzögerung bei der Forschung
    Bis ein Patent eingetragen ist (derzeit 2 Jahre) werden die zu Grunde legenden Ideen nicht veröffentlicht – sind also für weitere Forschungen nicht verfügbar.
  • Veraltete Patente
    In der Informatik können Patente wesentlich schneller überholt und veraltet sein; hier sind 2 Jahre [bis das Patent eingetragen ist] das selbe wie 10 Jahre für die Autoindustrie.
  • Kosten
    Die Kosten für Patentrecherche, -anwälte, -lizenzen, -anmeldungen schlagen zusätzlich zu Buche – und werden an den Endverbraucher weitergegeben
  • Schlechtere Software
    Statt die lizenzpflichtigen und daher teureren Lösungen zu wählen, werden minderwertige Lösungen verwendet, die keine oder geringere Kosten erzeugen.
  • Monopole
    Patente sind Monopole, insbesondere für große Firmen in der Branche, die nicht von anderen Unternehmen gezwungen werden können, akzeptable Lizenzen zu vergeben.

Forderung der Piraten

Wir Piraten fordern ein faires Patentrecht. Wir lehnen folgende Patentarten ab: Patente auf Software, Patente auf Planzen und Tiere und Patente auf menschliche Gene.